Kunstförderung der nordrhein-westfälischen Städte
Bonn, Köln, Duisburg, Münster und Düsseldorf

Die hier angesprochene Problematik der Kunstförderung soll ausschließlich das Thema der Bildenden Kunst behandeln.

Bei der Recherche, wie die nordrhein-westfälischen Städte Bonn, Köln, Duisburg, Münster und Düsseldorf auf ihre Weise "ihre" Kunstszene fördern, war auffällig, dass die meisten Befragten den weiter gefassten Begriff Kulturförderung mit Kunstförderung vermischten. So war es erstaunlich, dass auf die Frage, ob die einzelnen Kulturreferate der Städte Zahlenmaterial über die Höhe der finanziellen Mittel, die für die Kunstförderung bereitgestellt werden, zur Verfügung stellen könnten, stets auch Informationen über die Theater-, Literatur- und Musikförderung gaben. Daraus lässt sich schließen, dass die letztgenannten Bereiche aus Sicht der Städte einen sehr hohen Stellenwert genießen, was u. a. daran liegen könnte, dass Theater und Musik ja in verstärkter Weise Publikumsmassen mobilisieren und damit einen größeren Prestigecharakter haben.

In dieser Zusammenstellung wurden jedoch Themen wie Theater, Literatur und Musik bewusst aus den Betrachtungen ausgeklammert, um das für dieses Proseminar interessantere Sujet der Bildende Kunst zu beleuchten.

Belebend für die Auseinandersetzung mit dem Thema der Kulturförderung der großen rheinländischen Städte war ein Artikel von Ulrich Bumann namens "R(h)einvermögen", der in einer Sonderausgabe des Generalanzeigers "Kulturszene Rheinland" vom 31. August 2001 erschien. Bumann berichtete darüber, dass die finanzielle Unterstützung der Kultur in manchen nordrhein-westfälischen Städten "in günstigsten Fällen [...] 7 bis 8 Prozent des städtischen Gesamtetats" betrage. Eine stolze Summe, bedenkt man, mit welchen finanziellen Belastungen die Gemeinden im Allgemeinen zu kämpfen haben, insbesondere in Bezug auf die stetig zunehmenden Ausgaben im sozialen Bereich.

Aber auch Bumann spricht bei seinen Betrachtungen von der Kultur und geht in seinem Bericht insbesondere auf Theater und Orchester ein. Wie aber steht es mit der Bildenden Kunst? Auf diese Frage findet sich in Bumanns Ausführungen keine zufriedenstellende Antwort.

Um eine Beantwortung der Frage zu ermöglichen, war es nötig, bei den einzelnen Stadtverwaltungen selbst in Erfahrung zu bringen, welches Budget im Jahr 2001 zur Verfügung stand.

Aus diesem Grund wurden alle fünf Städte um die Bereitstellung der entsprechenden Auszüge aus den Haushaltsplänen gebeten. In den Haushaltsplänen der Städte werden die Mittel veranschlagt, welche die Kommunen im jeweiligen Jahr für einzelne Positionen zur Verfügung stellen. Man spricht hier von einer "Veranschlagung der Mittel", was jedoch noch keinen Aufschluss darüber gibt, welche Gelder tatsächlich ausgegeben wurden.

Für eine solche Betrachtungsweise müsste die sogenannte "Jahresrechnung" als Grundlage für die Untersuchung herangezogen werden. Der Bericht über die Jahresrechnung für das Jahr 2001 wird im Allgemeinen jedoch erst Mitte des Jahres 2002 zur Verfügung stehen, da erst dann die Auswertungen für das Haushaltsjahr 2001 abgeschlossen sein werden. Deshalb ist das gesamte hier verwendete Zahlenmaterial lediglich ein Zeichen dafür, was die jeweiligen Städte ursprünglich beabsichtigten auszugeben.

Bei der Beschaffung der notwendigen Materialien war erstaunlich, mit welch unterschiedlicher Hilfsbereitschaft die einzelnen Verwaltungen zur Seite standen. Hier sind insbesondere die Städte Bonn und Münster hervorzuheben. Die Mitarbeiter dieser Verwaltungen waren sehr darum bemüht, bei den gestellten Fragen zu helfen und "ihre" Städte als Kulturstädte zu präsentieren.

Bei Städten hingegen, die gemeinhin als kulturelle Zentren anzusehen sind, wie z. B. Köln, bedurfte es eines häufigeren "Nachhakens".

Ein anderes Problem bei der Auswertung des von den einzelnen Städten zur Verfügung gestellten Zahlenmaterials war die Tatsache, dass jede Kommune bei der Erstellung des Haushaltsplans einen gewissen eigenen Spielraum bei dessen Gestaltung hat. So haben einige Gemeinden in dem Abschnitt Kultur auch Personalkosten einfließen lassen, während andere darauf verzichteten. Die Personalkosten machen jedoch zumeist einen nicht unwesentlichen Anteil der Gesamtausgaben aus, so dass das, was letztendlich für die Kunstförderung im Allgemeinen übrig bleibt, kritisch zu betrachten ist.

Oftmals gibt es ein weiteres Problem bei dem Vergleich der Ausgaben, da manche Kommunen die Budgetierung (d. h. die genaue Erfassung der Ausgaben für einen Bereich, die es auch ermöglicht bestimmte Tätigkeiten einem bestimmten Sachgebiet und damit einer bestimmten Ausgabenposition zuzuordnen) bereits vollkommen umgesetzt haben, während andere Kommunen noch nach dem klassischen Modell der Kammeralistik arbeiten. In einem solchen Fall ist die genaue Zuordnung einer Tätigkeit für den kulturellen Bereich der bildenden Kunst zumeist gar nicht in dieser Exaktheit möglich.

Aus diesen Gründen konnte leider nicht für alle Gemeinden die gleichen Vergleichszahlen herangezogen werden. Trotzdem ließen sich ein paar interessante Beobachtungen machen, z. B.:
- In allen Haushalten wurden in Sachen Kulturförderung weitaus mehr Mittel für Theater und Musik ausgegeben, als für Bildende Kunst.
- Obligatorisch für jede der Städte sind Kunstpreise oder Stipendien.
- Die Atelierförderung ist allen Städten ein Anliegen.
- Große Teile der Mittel fließen in Maßnahmen mit höherem Repräsentationscharakter (z. B. Düsseldorfer Kunstausstellung, Kunstmuseum Bonn).

Zum besseren Verständnis der erlangten Informationen ist es wichtig zu wissen, dass die kommunalen Haushaltspläne in zwei unterschiedliche Hauptteile zu untergliedern sind. Der gesamte Haushaltsplan unterteilt sich in einen sogenannten Verwaltungshaushalt und einen Vermögenshaushalt.

Der Verwaltungshaushalt erfasst alle Einnahmen und Ausgaben der laufenden Verwaltung. Hier finden sich somit alle Gelder, die alljährlich wiederkehren und den eigentlichen Charakter des Haushalts widerspiegeln.

Der Vermögenshaushalt wiederum umfasst alle Einnahmen und Ausgaben, die in direktem Zusammenhang mit Investitionen stehen und so das Vermögen der Gemeinde betreffen. Diese Mittel werden der Natur der Sache nach natürlich nicht in jedem Haushaltsjahr mit dem gleichen Ansatz bedacht und sind deshalb für eine dauerhafte Betrachtung nicht aussagekräftig.

Bei der Untersuchung ist weiterhin zu beachten, dass die Einnahmen der entsprechenden Haushaltsstellen nicht in Abzug zu den Ausgaben gebracht wurden. Es handelt sich insoweit um keine exakte Darstellung darüber, wie viele Mittel die Städte tatsächlich aus eigener Kraft bereitstellen wollten oder konnten. Da jedoch die Einnahmen auf dem Gebiet der Kultur stets sehr gering ausfallen, handelt es sich nur um eine minimale "Verfälschung des Bildes". Aus diesem Grunde unterbleibt in dieser öffentlichen Version der Untersuchung die Auflistung konkreter Zahlen.

Letztendlich bleibt die Kulturförderung, und im Speziellen die Kunstförderung, immer ein enormer Kostenfaktor für die Kommunen, den diese freiwillig übernehmen.